Jürgen Farsbotter, Jan Christoph Weise

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 7 (2017), Issue 2, Page 50 - 66

Seit dem 7.12.2016 findet sich der Begriff „angemessener Sicherheitsabstand“ im Bundes-Immissionsschutzgesetz. Die Autoren zeigen seinen materiellen und verfahrensrechtlichen Bedeutungsgehalt im geltenden Recht auf und widmen sich den Herausforderungen seiner Bestimmung. Dabei werden einige bislang ungelöste Problemlagen und gesetzliche Unzulänglichkeiten offenbar.

Jan Christoph Weise

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 6 (2016), Issue 3, Page 114 - 120

Die Immissionsgrenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit für Stickstoffdioxid werden nach wie vor vielerorts überschritten. Maßgeblich verursacht wird die Belastung durch Stickoxidemissionen von Dieselkraftfahrzeugen. Maßnahmen zugunsten der Einhaltung der Immissionsgrenzwerte müssen daher zwangsläufig bei letzteren ansetzen. Das VG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 13.9.2016 (Az. 3 K 7695/15) die Zulässigkeit der Anordnung von Verkehrsverboten gegenüber den Führern von Dieselkraftfahrzeugen im Grundsatz bejaht. Dieser Beitrag nimmt die Entscheidung zum Anlass, die gesetzlichen Voraussetzungen und Schranken von Verkehrsverboten zugunsten der Reduzierung der Stickstoffdioxidimmissionen an Hauptbelastungspunkten zu beleuchten.