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Author: Andrea Versteyl

The search returned 17 results.

Rechtsfolgenabschätzung erfordert valide Datengrundlage journal article

Studien zur Klagetätigkeit der Umweltschutzverbände

Andrea Versteyl, Moritz Grunow

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 8 (2018), Issue 2, Page 94 - 98

Der rechts- und umweltpolitische Diskurs belegt regelmäßig aufs Neue, dass es sinnvoll und notwendig ist, sich mit den Auswirkungen von Gesetzgebung als Rechtsfolgenabschätzung zu befassen. Hierfür sind jedoch valide und transparente Datengrundlagen erforderlich. Nichts anderes gilt für die Verbandsklage nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz, das Ende 2006 verabschiedet und seitdem bereits mehrfach grundlegend novelliert wurde. Turnusmäßig werden Studien zur Klagetätigkeit der Umweltschutzverbände vorgelegt, zuletzt im Auftrag des Sachverständigenrates für Umweltfragen. Eine weitere Novellierung des Gesetzes auf der Grundlage neuen EU-Sekundärrechts ist zu erwarten.

Deponievorhaben auf bergbaulichen Betriebsflächen journal article

Zwischen Berg- und Abfallrecht: Zuständigkeiten und Verfahrensfragen

Andrea Versteyl, Moritz Grunow

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 7 (2017), Issue 3, Page 115 - 121

Deponien auf Flächen mit bergbaulicher Vornutzung bieten eine Reihe von Vorteilen. Der Flächenverbrauch wird gegenüber einer Neuplanung auf der „Grünen Wiese“ insgesamt gesenkt. Meist ist auch noch Infrastruktur, z.B. eine verkehrliche Anbindung, vorhanden, die sich weiternutzen lässt. Und als Anschlussnutzung eignet sich eine Deponie dazu, den bergbaulichen Betrieb sicher, umweltverträglich und wirtschaftlich abschließen zu können. Die Deponieplanung ist allerdings in das rechtlich richtige Verhältnis zu bringen zu dem nach Bergrecht abzuarbeitenden Abschlussbetriebsplan und damit auch der bergrechtlichen Pflicht zur Wiedernutzbarmachung. Das hat Auswirkungen auf das einschlägige Zulassungsverfahren und die sachlich zuständige Behörde. Der Beitrag befasst sich mit der Thematik unter beispielhafter Orientierung an der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen.

Das Urteil des BVerwG zur Elbvertiefung journal article

Gelungener Ausgleich zwischen Gewässerschutz und Investitionssicherheit

Andrea Versteyl, Wolfgang Ballhausen, Dirk Böhler

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 7 (2017), Issue 2, Page 87 - 91

Der Artikel stellt die wasserrechtlichen Aspekte der Entscheidung des BVerwG zur Elbvertiefung vom 9.2.2017 (Az. 7 A 2.15) im Kontext ihrer jeweiligen Hintergründe und Folgen dar. Diese sind bemerkenswert vielfältig, weitreichend und vorhabenträgerfreundlich.

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Issue 2 / 2020