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Die 44. Bundesimmissionsschutzverordnung

Systematik und Hinweise für die Praxis

Olaf Dilling, Miriam Vollmer


In den letzten Jahren jagten sich die für die Betreiber von Feuerungsanlagen relevanten Neuregelungen, vor allem aus Brüssel. Dies stellt Unternehmen wie Behörden gleichermaßen vor Herausforderungen. Nachdem die Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie unter erheblichen Anstrengungen vollzogen wurde, soll es nun auch für kleine und mittelgroße Anlagen ein neues Regelungskorsett geben. Für die Betreiber heißt das: Umdenken. Die (aktuell ebenfalls novellierte) vertraute Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) wird nämlich zum Teil von der 44. BImSchV verdrängt, da die neue Verordnung Vorrang vor der TA Luft hat. Deren bisher einschlägige Beurteilungsmaßstäbe sind als Verwaltungsvorschriften nachrangig.

Dr. Olaf Dilling und Dr. Miriam Vollmer sind Rechtsanwälte der Kanzlei re|Rechtsanwälte, Berlin.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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