Steffen Wehrens

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 9 (2019), Issue 2, Page 51 - 57

Olaf Dilling, Miriam Vollmer

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 9 (2019), Issue 2, Page 67 - 71

In den letzten Jahren jagten sich die für die Betreiber von Feuerungsanlagen relevanten Neuregelungen, vor allem aus Brüssel. Dies stellt Unternehmen wie Behörden gleichermaßen vor Herausforderungen. Nachdem die Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie unter erheblichen Anstrengungen vollzogen wurde, soll es nun auch für kleine und mittelgroße Anlagen ein neues Regelungskorsett geben. Für die Betreiber heißt das: Umdenken. Die (aktuell ebenfalls novellierte) vertraute Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) wird nämlich zum Teil von der 44. BImSchV verdrängt, da die neue Verordnung Vorrang vor der TA Luft hat. Deren bisher einschlägige Beurteilungsmaßstäbe sind als Verwaltungsvorschriften nachrangig.

Alexander Kenyeressy

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 9 (2019), Issue 2, Page 77 - 79

Am 11./12.3.2019 hat beim Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (im Folgenden: MULNV) ein Planspiel zur Novelle der TA Luft stattgefunden. Der folgende Beitrag beleuchtet die Hintergründe des Planspiels (im Folgenden unter I.) und die maßgeblichen Ergebnisse (im Folgenden unter II.). Am Ende folgt noch eine Schlussbetrachtung (im Folgenden unter III.).