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Author: Friedhelm Pohl

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Positionspapier der Niedersächsischen Landesregierung zur kostenfreien Zuteilung an Carbon-Leakage-gefährdete Unternehmen journal article

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Verbesserung der Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und zur Förderung von Investitionen in CO2-effiziente Technologien COM(2015) 337 final (Änderung der Emissions­handelsrichtlinie)

Friedhelm Pohl

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 6 (2016), Issue 1, Page 2 - 5

Am 15.7.2015 legte die EU-Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Verbesserung der Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und zur Förderung von Investitionen in CO2-effiziente Technologien COM(2015) 337 final vor. Mit diesem Vorschlag beabsichtigt die EU-Kommission die Emissionshandelsrichtlinie (Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates) zu ändern. Zu diesem Vorschlag wurden auf Initiative der Landesregierung von einer Arbeitsgruppe Alternativvorschläge insbesondere unter Berücksichtigung der Belange Carbon-Leakage-gefährdeter Unternehmen erarbeitet. Diese Alternativvorschläge bildeten die Basis für ein Positionspapier der Landesregierung zum Vorschlag zur Änderung der Emissionshandelsrichtlinie.

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