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Neu: I+E 3/18

Berkemann beleuchtet in dieser Ausgabe den Lärmaktionsplan, der im Zentrum der Umgebungslärmrichtlinie steht und dessen genaue Funktion und Rechtscharakter stark umstritten sind. Der Beitrag untersucht die vielfältigen Auslegungsfragen auf der Grundlage der deutschen Rechtsprechung und des Schrifttums.

Des Weiteren befasst sich I+E mit der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV), die ein Jahr nach ihrem Inkrafttreten nach wie vor zahlreiche Fragen aufwirft. Edom stellt in ihrem Beitrag die aus der Verordnung resultierenden Pflichten vor und ordnet sie aus Sicht des Verwaltungsvollzugs ein.

Abgerundet wird der Beitragsteil durch einen Artikel von Henke zum UVPG 2017, mit welchem das bis dahin geltende „Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung“ inhaltlich an europäische Vorgaben angepasst wurde. Der Beitrag untersucht, unter welchen Voraussetzungen nach der neuen Rechtslage eine Rechtspflicht zur Durchführung einer UVP besteht und geht dabei insbesondere auf die UVP-Vorprüfung ein.

 

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