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Folgen der jüngeren wasserrechtlichen Rechtsprechung für industrielle und kommunale Vorhabenträger journal article

Die Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie im Lichte der jüngeren Rechtsprechung, deren Auswirkungen auf die Praxis und Handlungsmöglichkeiten für Vorhabenträger

Stefan Kopp-Assenmacher, Alexander Dohmen

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 8 (2018), Issue 1, Page 19 - 32

Bei Inkrafttreten der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 23.10.2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (sog. Wasserrahmenrichtlinie, „WRRL“) hatten wohl nur wenige damit gerechnet, dass 18 Jahre später gerade die Herausforderungen der WRRL zu tiefgreifenden Problemen bei Trägern industrieller und kommunaler Vorhaben mit wasserwirtschaftlicher Relevanz führen. Noch weniger hätte man aus damaliger Sicht wohl damit gerechnet, dass nach einer solchen Zeitspanne immer noch viele mit der Richtlinie im Zusammenhang stehende Fragen als ungeklärt zu bezeichnen sind. Heute stellen wir fest, dass das Wasserrecht zum Kristallisationspunkt für industrielle und kommunale Genehmigungsverfahren geworden ist. Soll das Wasserrecht nicht zu einer Deindustrialisierung führen, muss es sowohl für Vorhabenträger als auch für den Vollzug handhabbarer werden. Vor diesem Hintergrund analysiert der Aufsatz die Folgen der jüngeren wasserrechtlichen Rechtsprechung und zeigt Handlungsoptionen für die Betroffenen auf.


Die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen – Neue Herausforderungen für Anlagenbetreiber journal article

Stefan Kopp-Assenmacher

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 3 (2013), Issue 1, Page 28 - 34

I. Einleitung Die Richtlinie über Industrieemissionen1 (im Folgenden: IED2) soll im Wesentlichen die Berücksichtigung europäischer Emissionsstandards bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten verstärken, strengere Vorgaben zur Anpassung von Genehmigungsauflagen an europäische Standards und zur Durchführung von Umweltinspektionen festlegen und neue Rückführungspflichten bei der Stilllegung von Anlagen einführen. Die IED ist praktisch das europäisc

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