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Author: Jörg Berkemann

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Das „Dieselauto“ zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht journal article

Jörg Berkemann

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 9 (2019), Issue 3, Page 100 - 113

Der Diesel- oder Abgasskandal betrifft überwiegend illegale Manipulationen verschiedener Autohersteller. Ziel war, die Beachtung gesetzlich vorgegebener Grenzwerte für Autoabgase zu umgehen. Abschalteinrichtungen waren am 15. Januar 2013 mit einer Verordnung der EU verboten worden. Die Aufdeckung wurde durch eine Notice of Violation der US-Umweltbehörde Environmental Protection Agency (EPA) angestoßen. Viele Studien stellten Abweichungen zwischen realen und Prüfstandemissionen bei Modellen deutscher und anderer Hersteller fest.

Umgebungslärm-Richtlinie und Lärmaktionsplan – Stand der Rechtsentwicklung journal article

Jörg Berkemann

Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel, Volume 8 (2018), Issue 3, Page 130 - 144

Die Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG datiert vom 25.6.2002. Sie trat am 18.7.2002 in Kraft. Binnen zweier Jahre war die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Die Frist konnte nicht eingehalten werden. Die Umsetzung durch §§ 47a ff. BImSchG (BGBl I 2005, 1794) trat nach einem zweifachen Vermittlungsverfahren erst am 30.6.2005 in Kraft. Im Zentrum sowohl der Richtlinie als auch des deutschen Gesetzesrechts steht der Lärmaktionsplan (§ 47d BImSchG). Dessen genaue Funktion und dessen Rechtscharakter sind stark umstritten. Der Beitrag untersucht vielfältige Auslegungsfragen auf der Grundlage der entstandenen deutschen Rechtsprechung und des durchaus vielfältigen Schrifttums. Eine einschlägige Judikatur des EuGH gibt es bislang nicht.

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Issue 2 / 2020