@article{asemissen2018das author = {Konrad Asemissen}, title = {Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot in der Vorhabenzulassung (Teil 1)}, journal = {Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel}, volume = {8}, number = {1}, year = {2018}, abstract = {Nach dem „Paukenschlag“ des EuGH mit der Entscheidung vom 1.7.2015 ist die Diskussion über Auslegung und Anwendung des wasserrechtlichen Verschlechterungsverbotes der Wasserrahmenrichtlinie intensiv weitergeführt worden. Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot spielt nun bei einer Vielzahl von Vorhaben – vom Straßenbau über Grundwasserentnahmen bis zu Industrieanlagen und Wasserkraftanlagen – eine entscheidungserhebliche Rolle und ist zu einer wichtigen planungs- und umweltrechtlichen Wegmarke bei der Realisierung von Projekten geworden. Neben Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte liegen inzwischen Handlungsempfehlungen der LAWA und Vollzugshinweise der Bundesländer vor. Daraus lassen sich Leitlinien für die Bewältigung des Verschlechterungsverbotes in Zulassungsverfahren ableiten. Der Beitrag liefert auf dieser Grundlage eine Orientierung für das Prüfprogramm des wasserrechtlichen Verschlechterungsverbotes in der Vorhabenzulassung und geht auf die sich hierbei stellenden rechtlichen Fragen ein.}, url = {} }