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Fallstricke immissionsschutzfachlicher Festsetzungen in Bebauungsplänen

Christian Kullick


Bebauungspläne müssen gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse sicherstellen. Im Zuge der Nachverdichtung treten in diesem Zusammenhang immer stärker immissionsschutzfachliche Probleme auf. Diese Konflikte müssen in Bebauungsplänen gelöst werden, sei es mittels aktiver oder passiver Schutzmaßnahmen oder durch Emissionskontingentierungen. Die hierzu aufgenommenen Festsetzungen erweisen sich in Normenkontrollverfahren häufig als fehleranfällig. Da sie gleichzeitig äußerst relevant für das Funktionieren des Bebauungsplans sind, droht bei Fehlern dessen Aufhebung. Der Beitrag will schlaglichtartig anhand aktueller Entscheidungen auf einige Spannungsfelder hinweisen, in denen fehlerhafte Festsetzungen oder Abwägungsvorgänge zum Immissionsschutz auftreten.

Christian Kullick ist Rechtsanwalt bei GSK Stockmann Rechtsanwälte in München.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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